Mit erkennbarer Freude stellt der frisch wiedergewählte Vorsitzende der CDU Deutschlands, Friedrich Merz, das neue Grundsatzprogramm zur finalen Debatte. Heute soll es beschlossen werden. Es ist das vierte Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands. Jetzt wird es beim Bundesparteitag die Hauptrolle einnehmen. Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg der inhaltlichen Erneuerung.  

„Das erste Grundsatzprogramm hat Helmut Kohl 1978 in der Partei beschließen lassen. Der Prozess hat sieben Jahre gedauert.” Mit Anerkennung betont Merz die intensive Arbeit, die dafür gesorgt hat, dass in nur zwei Jahren das aktuelle Programm erarbeitet wurde. Es ist ein „Signal von Kontinuität und Aufbruch”. Es wurde hart gearbeitet, um klare Linien zu ziehen, Grundwerte zu stärken und unsere Ideen für eine gute Zukunft zu formulieren.  

Mit diesem Programm sind Antworten gefunden worden auf die Frage: Was ist Christdemokratie?  Und diese Antworten wurden gemeinsam gefunden.  

Genau das unterstreicht den Wert einer Volkspartei. Merz freut sich, dass es eine große Beteiligung auf allen Ebenen der Partei gab. Auf dem Weg zu diesem neuen Programm wurde in ganz Deutschland konstruktiv zusammengearbeitet, diesen Weg zu bahnen.  

„Es haben alle Mitglieder des Präsidiums an dieser Arbeit an verantwortlicher Stelle teilgenommen. Das war eine Voraussetzung für die enge Verschränkung mit der Partei.“ 

Das letzte Programm liegt 16 Jahre zurück. „Das Grundsatzprogramm von 2007 gibt uns auf viele Fragen keine Antworten mehr“, sagt Merz. Die Welt hat sich verändert. Digitalisierung ist aus unserer Welt nicht mehr wegzudenken. Im Jahr 2007 gab es keine Smartphones. Ebenso wenig konnte Digitalisierung namentlich im CDU-Grundsatzprogramm gefunden werden. „Wir haben darauf reagiert mit diesem Programm“, verdeutlicht Friedrich Merz.  

Das Ziel war ein “lesbarer und in sich geschlossener einheitlicher Text“. Die CDU hat geliefert - mit diesem Grundsatzprogramm: „Es gibt Orientierung. Es gibt Halt. Es gibt Zuversicht in unsicherer Zeit“, verdeutlicht Merz und stellt klar heraus: „Es ist unsere wichtigste Aufgabe, den Menschen Zuversicht zu geben, den Menschen Halt zu geben und Sicherheit.” 

Gerade in der aktuellen Zeit hat Sicherheit einen enormen Wert auf vielen Ebenen: innere und äußere, soziale, ökonomische, ökologische Sicherheit sind Voraussetzung für einen krisenfesten Staat.  

„Wir beschäftigen uns mit den Themen, die die Menschen beschäftigen. Und wir beschäftigen uns mit den großen Herausforderungen der Wirtschaft“, stellt er klar heraus. Mit diesen Werten kann und will die CDU die Gesellschaft zum Guten verändern – im richtigen Tempo und mit den Menschen gemeinsam. 

„Für uns ist klar, dass wir eine Gesellschaft wollen, die zusammenhält. Deshalb müssen alle, die mit uns leben wollen, auch die Kultur in unserem Lande akzeptieren müssen. Ohne Wenn und Aber.“ Jetzt ist die Zeit für das Grundsatzprogramm der CDU. Es geht darum, den Menschen Zuversicht, Halt und Orientierung zu geben. Es zeigt klar und deutlich die Grundwerte, den Kompass der CDU. Diese Handschrift zeigt: Wir sind wieder da. Als Parteivorsitzender wird Friedrich Merz noch deutlicher: „Wahr ist: wir wollen regieren. Nur dann können wir auch etwas durchsetzen. Aber dieses Etwas muss Substanz haben. Und es muss uns in die Zukunft führen.“ 

Das Grundsatzprogramm ist unser Fundament für Regierungsfähigkeit. Genau deswegen heißt es im neuen Grundsatzprogramm, das heute beschlossen wird: „Auch in schwierigen Zeiten Verantwortung zu übernehmen und Zuversicht, Vertrauen und Glauben zu haben, ist seit Anbeginn Wesenskern der CDU.“ 

„Wenn wir es so machen, dann kann mit diesem Grundsatzprogramm ein Signal von Aufbruch ausgehen.” Friedrich Merz 

Lösungen bieten, Gegensätze verbinden, Menschen zusammenführen - die CDU ist bereit für das neue Grundsatzprogramm, bereit, gemeinsam die Zukunft zu gestalten.